Redaktion
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Schornsteinfegerhandwerksrecht
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| Zielgruppe | Schornsteinfegermeister/innen
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| Inhalte | Das Seminar „Schornsteinfegerhandwerksrecht“ verfolgt das Ziel, die klassischen verwaltungsrechtlichen Fragestellungen aus dem Kernbereich des Schornsteinfegerrechts für den juristischen Laien verständlich darzustellen, die daraus entstehenden „Sollbruchstellen“ in der täglichen Arbeit zu identifizieren und dem Bevollmächtigten Hilfestellung bei der Bewältigung dieser komplizierten Rechtsmaterie zu geben.
Neben der Beantwortung von klassischen Fragestellungen aus dem Schornsteinfegerrecht, wie z. B. der rechtlichen Einordnung der Feuerstättenschau und dem Erlass eines Feuerstättenbescheides, werden auch praktische Fragestellungen aus dem täglichen Leben beantwortet. Welche Vollmachten kann bzw. muss der Bevollmächtigte im Nachweisverfahren akzeptieren, können Dritte mit Rechtsbehelfen gegen einen Feuerstättenbescheid vorgehen und ab welchem Zeitpunkt ist der Bevollmächtigte verpflichtet, eine anlasslose Überprüfung vorzunehmen? Komplettiert wird das Seminar u. a. durch die Beantwortung von Fragen zum Gebühreneinzug, dem Mängelverfahren, der Ersatzvornahme und dem Zweitbescheidsverfahren.
Ein besonderes Augenmerk soll in diesem Zusammenhang auch der Darstellung von zulässigen Aufsichtsmaßnahmen gegen den Bevollmächtigten gewidmet werden.
In diesem Zusammenhang werden auch die immer wieder auftretenden Kollisionen mit den freien Tätigkeiten angesprochen und Ansätze aufgezeigt, wie diese im Spannungsfeld zwischen Verwaltungsrecht, Datenschutz und Zivilrecht rechtskonform gelöst werden können.
Eine intensive Darstellung der Amtshaftung des Bevollmächtigten und eine detaillierte Besprechung von aktuellen Urteilen zum Schornsteinfegerrecht runden dieses Themengebiet ab.
1.Tag
• Bundes- und landesrechtliche Rechtsgrundlagen mit Bezug zum Schornsteinfegerhandwerk
• Eigentümerpflichten
• Erteilung einer Vollmacht durch den Pflichtigen
• Nachweisverfahren
• Anlassbezogene Überprüfungen
• Feuerstättenschau
• Feuerstättenbescheid
• Mängelverfahren
• Nichterfüllung, Zweitbescheid und Ersatzvornahme
2.Tag
• Amtshaftung des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers
• Aufsichtsmahnahmen (Verweis und Warnungsgeld)
• Gebühreneinzug
• Kehrbuch und Nutzung von Kehrbuchdaten
• Berufsrechtliche Pflichten, insbesondere Neutralitätsgebot
• Straf- und Bußgeldvorschriften
• Aktuelle Urteile mit Bezug zum Schornsteinfegerwesen
Referent:
Rechtsanwalt Dr. Karsten Felske, Justiziar der Handwerkskammer Münster, berät seit vielen Jahren Betriebe des Schornsteinfegerhandwerks
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| Dauer | 16 Unterrichtseinheiten |
| Abschluss | Teilnahmebescheinigung |
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DZ p. Person
EZ-Zuschlag
Vollpension |
| Mitglieder | | Gäste |
25,00
7,50
25,00 | | 35,00
10,00
40,00 |
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Schornsteinfegerhandwerksrecht
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